Gewerblicher Rechtsschutz

Markenrecht

Markenanmeldung

Beratung und Durchführung von nationalen und internationalen Markenanmeldungen, einschließlich der Markenrecherche, Prozeßführung vor den Patentgerichten.

In den letzten Jahren sind die Anmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt in München rasant gestiegen. Das ist auf mehrere Gründe zurückzuführen. Zum einen haben die Kunden bzw. Interessenten ein sehr viel ausgeprägteres Markenbewußtsein, von denen keine Schicht der Bevölkerung ausgeklammert ist. Fakt ist, daß Marken heute Produkte und Dienstleistungen, mitunter auch von fragwürdiger Herkunft oder Qualität, zu hohen, manchmal auch überhöhten, Preisen verkaufen lassen.

Dieses Markenbewußtsein der Nachfrager schafft auch mehr Markenbewußtsein bei den Anbietern solcher Waren und Dienstleistungen. Durch die Vielzahl neuer Marken kommt es zu einem Verdrängungswettbewerb zu Lasten klassischer Marken. Dies führt auch bei deren Anbietern zu einem verstärkten Markenbewußtsein. Eine solche Situation von hohem Markenbewußtsein ruft natürlich auch zahlreiche Markenpiraten auf den Plan, die sich gar nicht erst die mühe machen, eine eigene Marke am Markt zu etablieren, sondern gleich gut gehende Markenware nachahmen und verkaufen. Hinzu kommt, daß aus mehreren Gründen immer mehr Rechtsprobleme im Zusammenhang mit Marken entstanden sind oder entstehen.

Das führt dazu, daß die Seite der Markenanmelder auch vor Löschungsanträgen und sogar Löschungsklagen wegen Nichtbenutzung älterer eingetragener Marken nicht mehr zurückschreckt. Insoweit müssen die Inhaber bereits registrierter Marken ihrerseits härter kämpfen.

Inzwischen gibt es den typischen Markenanmelder nicht mehr. Jedes Unternehmen hat seine eigene Philosophie, die sich gerade im Bereich der Marken und des Umgangs mit ihnen niederschlägt. Dem gerecht zu werden ist eine dauernd neue, immer wieder interessante Herausforderung für Rechtsanwalt Mörchel.


Wettbewerbsrecht

Unaufgeforderte Werbung

Wann liegt ein Verstoß gegen § 1 UWG vor? Was kann gegen die Zusendung unaufgeforderter Werbung unternommen werden und wie schützt man sich davor?

Wegfall des Rabattgesetzes und der PAngV

Überblick über den Wegfall des Rabattgesetzes sowie die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung im Hinblick auf die Ausgestaltung von „Werbegeschenken“ etc.

Welche Kaufanreize und Rabatte stehen mittlerweile in Einklang mit der Rechtsprechung?


Urheberrecht

Lizenzfreie Veröffentlichung

Ausnutzung der Zitierfreiheit sowie Beratung bei der Erstellung eigener Texte, Bilder etc.

Nutzung von Fotos, Grafiken und sonstigen Veröffentlichungen

Beachtung etwaiger Lizenzrechte Dritter

Domaininhaberschaft

Beratung bei Transfer der Inhaberschaft
Wer hat welches Recht an einer Domain inne?
Unterstützung bei internationalen Domainstreitigkeiten
Gegebenenfalls Zusammenarbeit mit internationalen Schiedsstellen

Schutz vor Abmahnungen

Beratung im Hinblick auf Zulässigkeit etwaiger Links auf eigener Homepage, Impressumspflicht

Rechtsfragen zu WWW-Seiten

Hyperlinks
Ist ein HTML-Code ein Computerprogramm? Schutz eigener Programmierung möglich?